Handelsgericht Wien bestätigt Rechtmäßigkeit der 50% Rabattaktion von mytaxi

Klage der CC Taxicenter GmbH ​(Taxizentrale 40100 / 60160) ​in allen Punkten abgewiesen

Wien (OTS) - Gute Neuigkeiten für Wiener, die vergünstigt Taxi fahren möchten: Dies wird auch in Zukunft möglich sein. Das Handelsgericht Wien hat die im Mai 2015 durchgeführte 50 Prozent Rabattaktion der populären Taxibestell-App mytaxi für rechtmäßig erklärt und die Klage eines Mitbewerbers in allen Punkten abgewiesen.

Eine Rabattaktion von mytaxi, der führenden Taxi-Vermittlungs-App in Europa, sorgte beim Mitbewerber CC Taxicenter GmbH​ (Taxizentrale 40100)​ für Unruhe und Ärger. Sie hatte wegen der Aktion Klage gegen die Intelligent Apps GmbH, Muttergesellschaft der mytaxi​ Austria GmbH​, vor dem HG Wien eingereicht. Jetzt hat das Handelsgericht Wien entschieden:
mytaxi darf im Rahmen kurzfristiger Marketingaktionen Taxifahrten bezuschussen.

Bei der 50% Rabattaktion im Mai 2015 zahlte mytaxi allen Fahrgästen, die ihr Taxi innerhalb des Aktionszeitraums via App bestellt und bezahlt haben, den halben Fahrpreis. Die bei mytaxi angeschlossenen Taxiunternehmer erhielten selbstverständlich ​umgehend ​den vollen Fahrpreis. ​Die Aktion wurde in dieser Form auch von der Wirtschaftskammer Wien gebilligt. ​Die CC Taxicenter GmbH hielt dies für unrechtmäßig und beantragte beim HG Wien eine ​Einstweilige Verfügung, welcher in erster Instanz stattgegeben wurde.

Nach einem Rekurs beim OLG Wien wurde diese Verfügung in zweiter Instanz abgewiesen. Gegen diesen abweisenden Beschluss hat die CC Taxicenter dann beim HG Wien Klage eingereicht und hierdurch das Hauptsacheverfahren eingeleitet. Dieses Hauptsacheverfahren ist am 22. Augu​s​t 20​1​6 zugunsten von mytaxi entschieden worden. Die Klage der CC Taxicenter GmbH wurde in sämtlichen Punkten abgewiesen. Hiergegen kann die CC Taxicenter GmbH binnen 4 Wochen beim OLG Wien Berufung einlegen.

Inhalt der Klage war unter anderem der angebliche Verstoß gegen den bindenden Wiener Taxitarif. CC Taxicenter hatte behauptet, mytaxi würde mit der Rabattaktion den bestehenden Tarif unterbieten. Hinsichtlich diese​s ‎Hauptbegehrens verweist das Gericht auf die rechtlichen Ausführungen des Oberlandesgerichtes Wien ("OLG") in seinem Beschluss im Provisiorialverfahren: Der Wiener Taxitarif ist für die bloße Vermittlung von Taxidienstleistungen keine bindende Preisvorschrift. Da das Wiener Beförderungsunternehmen im konkreten Fall das tarifmäßig berechnete Entgelt in voller Höhe erhält und die Werbemaßnahme insgesamt ihrer Gestaltung und Zielsetzung nach nicht (primär) darauf gerichtet ist, den Wettbewerb von Anbietern auf dem Markt der Taxidienstleistungen (z.B. Vertragspartner von Intelligent Apps) zu fördern, sieht das Gericht keine Umgehung des Schutzzweckes des Taxitarifes.“ Anders ausgedrückt: Dadurch, dass der Taxifahrer den tariflichen Fahrpreis erhält, wird nach Ansicht des Gerichts das Tarifrecht nicht umgangen.

Auch beim Vorwurf einer sittenwidrigen Behinderung von Mitbewerbern verweist das Handelsgericht auf die Beurteilung des OLG, das hier keine subjektive Absicht von Intelligent Apps erkennen konnte. Aufgrund der zeitlichen Befristung war die Werbemaßnahme darüber hinaus auch objektiv nicht dazu geeignet, eine derartige Wirkung und insbesondere eine „Marktverstopfung“ zu entfalten.

mytaxi ist erfreut über diese Entscheidung und die damit verbundene Möglichkeit, Ihren Fahrgästen derartige Aktionen in Zukunft wieder anbieten zu können. mytaxi ​Austria Geschäftsführer Alexander Mönch erklärt dazu: "Die Aussage des Handelsgerichts Wien sowie die sehr positive Resonanz im Markt auf unsere Aktionen bestärken uns darin, den eingeschlagenen Weg fortzuführen​. Wir sind davon überzeugt, damit auch längt verlorenes Publikum wieder für das Produkt Taxi gewinnen zu können​. Das ist positiv für die gesamte Branche.".

Ob und wann weitere ​Aktion​en​ in Wien durchgeführt werden, lie​ß Mönch offen.

mytaxi:

Mit über 10 Millionen Downloads ist mytaxi die führende Taxibestell-App in Europa. Über die mobile App können mytaxi Nutzer in über 40 Städten Taxis bestellen und bezahlen. Und dies nicht nur in Österreich, sondern auch Städten wie Berlin, Rom, Mailand, Madrid, Barcelona, Valencia, Sevilla, Warschau, Krakau, oder Lissabon.

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mytaxi Austria GmbH
Alexander Mönch
Geschäftsführung
0049 160 7091683
a.moench@mytaxi.com

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