Breitbandförderung kommt zu langsam ins Rollen

KO Gabmann begrüßt die Präsentation eines konkreten Programmes zum Breitbandausbau,ist jedoch in vielen Punkten enttäuscht.

Sankt Pölten (OTS) - Während sich die Diskussion um den Ausbau ultraschneller Datenverbindung dreht, befindet man sich bei der Umsetzung anscheinend in einer "30er Zone". Die Aufträge für den Flächenausbau und die Modernisierung bestehender Technik werden nicht vor Herbst 2015 vergeben. Sollte der Ausschreibungsprozess weiter verzögert werden, wird es schwierig werden die vorgegebenen Ziele zu erreichen.

"In der Zwischenzeit läuft natürlich die Zeit weiter und in Ländern, in denen das Breitbandinternet seit 20 Jahren forciert ausgebaut wird, wie Dänemark, Norwegen, Frankreich und natürlich auch Großbritannien, geht der Ausbau zügig weiter. Und während man bei uns noch immer dann von 100 Megabit im Jahr 2020 spricht, hat man dort schon ganz andere Bandbreiten zur Verfügung!" mahnt Gabmann.

"Die Wettbewerbsfähigkeit des Standortes Österreichs hängt wesentlich von einer zuverlässigen, schnellen und zukunftssicheren Infrastruktur ab. Schnelle Verbindungen sind die Basis für moderne, digitale Wirtschaftssysteme und eine wichtige Voraussetzung für Wirtschaftswachstum und für Innovationen."

Unglaublich fahrlässig scheint es ihm in diesem Zusammenhang auch, dass verabsäumt wurde, im Programm zum Breitbandausbau angemessene Gelder für IKT Forschungsförderung bereit zu stellen. Investitionen die in Forschung an Informations-und Kommunikationstechnologien fließen, sind ein gewichtiger Ausgangspunkt für eine innovative Wertschöpfungskette, die laut FEEI 289.000 Arbeitsplätze in Österreich sichert.

Umso wichtiger ist es, dass die öffentlichen Gelder die für den Breitbandausbau ausgeschüttet werden nicht in sinnlose, ungenutzte Infrastrukturen investiert werden, sondern ausschließlich in der Anhebung der wirtschaftlichen Attraktivität des ländlichen Raums Verwendung finden.

"Wenn es für ein "5 Jahres 1 Milliarden Euro Projekt" lediglich konkrete Pläne für ein Jahr gibt und hier Abstimmungen mit der EU Kommission durchgeführt werden müssen, um zu überprüfen ob man alle Richtlinien eingehalten hat, wenn Forschung und Innovation in einer der schnelllebigsten Industrien der Gegenwart bei den Förderungen außen vorgelassen wurden und wenn der Minister für Verkehr, Innovation und Technologie schon befürchtet, dass über die Breitbandmilliarde andere kommunale Investitionen abgegolten werden, habe ich meine berechtigten Zweifel an einer erfolgreichen Umsetzung der Initiative", resümiert Gabmann.

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